Eine sichere Verwendung von Arbeitsmitteln setzt eine regelmäßige Instandhaltung voraus. Mit der Erweiterung der Regeln zur Instandhaltung trägt die aktuelle BetrSichV dieser Tatsache Rechnung.

Die Novelle der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) vom Februar 2015 beinhaltet eine Umgestaltung der Arbeitsmittelsicherheit. In vielen Bereichen haben sich Regeln zu Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen verändert. Eine dieser Änderungen ist die Konkretisierung und Erweiterung der Regeln zur Instandhaltung von Arbeitsmitteln. In der Vorgängerversion war eine Instandhaltung nur für überwachungsbedürftige Anlagen eindeutig vorgeschrieben. Die aktuelle Verordnung verpflichtet Arbeitgeber zur Instandhaltung aller Arbeitsmittel.

Pflicht zur sicheren Instandhaltung

Um auf laufende oder baldige Instandhaltungsarbeiten hinzuweisen und gefährliche Missverständnisse zu vermeiden werden Wartungsanhänger verwendet

Insbesondere enthält §10 der BetrSichV, der die Instandhaltung von Arbeitsmitteln regelt, eine Liste von Maßnahmen, die bei einer sicherheitsgemäßen Instandhaltung berücksichtigt werden müssen. Dazu gehören organisatorische Aspekte, wie Verantwortlichkeiten festzulegen oder eine ausreichende Kommunikation von Bedien- und Instandhaltungspersonal sicherzustellen. Ebenso enthält die Liste auch Maßnahmen zur Sicherheit der Instandhaltung, wie etwa den Arbeitsbereich abzusichern, Unbefugte am Betreten zu hindern und einen sicheren Zugang für das Instandhaltungspersonal zu gewährleisten oder Maßnahmen gegen potenzielle mechanische oder elektrische Gefährdungen sowie Explosionsgefahren zu treffen. Dabei fließen die sogenannten „Fünf Grundregeln zur sicheren Instandhaltung“ ein, die von der europäischen Arbeitsschutzbehörde (EU-OSHA) definiert wurden.

Prüfpflicht nach Instandhaltung

Blockiervorrichtungen sind ein unabdingbarer Bestandteil von sicherer Wartung, weil sie vor der Inbetriebnahme während einer Instandhaltung schützen

Werden bei einer Instandhaltung Änderungen am Arbeitsmittel vorgenommen, muss der Arbeitgeber beurteilen, ob es sich um eine prüfpflichtige Änderung handelt. Damit kann infolge solcher Wartungsarbeiten eine Pflicht zur Betriebsmittelprüfung entstehen. Ähnlich wie bei Ortsveränderungen oder Änderungen der Arbeitsplatzumgebung wird in solchen Fällen der Eingriff in das Arbeitsmittel durch eine Instandhaltung als eine Änderung verstanden, die eine vollständige Prüfung erfordert. Die anhand der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Bedingungen der Prüfung gelten dann vollumfänglich. Daher kann es vorkommen, dass eine Wartung, die infolge einer Prüfung erfolgte, wiederum eine Prüfung nach sich zieht.

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